Corona-Krise, das Ende der Freiheit?

Von | April 4, 2020

In atemberaubender Geschwindigkeit wurden uns in den letzten Wochen Freiheitsrechte in einem Maße entzogen, wie es noch vor wenigen Wochen nicht möglich erschien.

Unsere Gesellschaft wird nach der Corona-Krise eine andere sein als zuvor. Ob wir unsere Freiheit wieder in vollem Umfang zurückerhalten werden ist noch nicht ausgemacht.

Welche Gefahren in Zukunft drohen, lässt sich erahnen, wenn heute Überwachungs- und Zwangsmaßnahmen diskutiert werden, die man bis vor kurzem nur aus dystopischen Sciencefiction Romanen oder aus totalitär regierten Ländern kannte.

Rolf-Dieter Lenkewitz, IT-Administrator, der im Rahmen der GNW Veranstaltung vom 21.Februar bereits intensiv auf die Gefahren der unbegrenzten Vernetzung im Gesundheitswesens hingewiesen hat, weist in seinem jüngsten in seinem Blog veröffentlichten Artikel auf die Gefahren der diskutierten Überwachung von Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen von Epidemien hin. Wir veröffentlichen diesen Artikel an dieser Stelle und wollen damit einen Beitrag zu einer Diskussion leisten, die unbedingt geführt werden muß.

Uns wird suggeriert, dass für die künftige Abwehr gesundheitlicher Gefahren die Aufgabe elementarer Bürgerrechte notwendig sei. Doch schon Benjamin Franklin wusste: „Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides verlieren.“

Hier der Artikel von Herrn Lenkewitz:

 

I. Der Alptraum der kybernetischen Regulierung des Menschen

Die Vertiefung des Verlustes der parlamentarischen Kontrollprozesseund der langfristigen Folgeabschätzungen von Überwachungs- undSteuerungstechnologienII. Update v. 4.4.2020 | Die nächsten logischen Schritte: Bio-MedizinScans im öffentlichen Raum.

von Rolf-Dieter Lenkewitz

www.welt.de/wirtschaft/article206935981/Coronavirus-Mit-dieser-Warn-App-will-die-Regierung-das-Leben-wieder-normaler-machen.htmlI.

Die Welt berichtet in dem oben genannten Artikel, dass ein internationalesTeam unter Beteiligung von Bundesbehörden daran arbeitet, mithilfe vonHandydaten Infektionsketten zu verfolgen.Das Projekt nennt sich PanEuropean Privacy Protecting Proximity Tracing (auf Deutsch: PaneuropäischeDatenschutz-Kontaktverfolgung, abgekürzt PEPP-PT).

Das Ziel ist es über eine Smartphone Software (app) feststellen zu können mitwem Corona-Erkrankte Kontakt hatten und diese Menschen zu warnen.

Nach erster Kritik wurde in der Folge entschieden, dass die Nutzung freiwillig ist und die Daten anonymisiert gespeichert werden.

Wenn ein Mensch positiv auf Covid-19 getestet wird, so warnt die App dieunmittelbaren in der Nähe befindlichen Kontaktpersonen über die eingeschaltete Funkschnittstelle des Smartphones ohne dabei die Identität offenzulegen, so die Idee der Entwickler. Die Hoffnung ist, dass wenn genug Menschen diese Software benutzen diese schneller in ihren Alltag zurückkehren können, weil damit die unkontrollierte Ausbreitung des Virus durch die zurückweichende und mehr Abstand haltende Reaktion unterbunden wird.

Dies ist im Kern ein sogenannter kybernetischer Regelmechanismus mitSteuerungs- und Rückkopplungsprozessen. siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Kybernetik

Und diesen Sachverhalt gilt es als erstes zu verstehen. Die Steuerung der interaktiven Warnung erfolgt über die vorhandene Information, dass ein Mensch positiv auf Covid-19 getestet ist und die in der App auf dem Smartphone hinterlegt ist und die Rückkopplung entsteht über den Abgleich der gegenseitig über Smartphone ausgesendeten Informationen über den Funkstandard Bluetooth: infiziert oder nicht infiziert. Die zwei Typen vonMenschen: infiziert oder nicht infiziert, die, vorausgesetzt sie haben die Appinstalliert und die Funkschnittstelle eingeschaltet, werden nun mit Hilfe der im Hintergrund vernetzten Smartphones automatisch gewarnt, z.B, mit Hilfe einerVoice/Textmeldung und/oder einem Vibrationsalarm: Achtung > infizierterMensch voraus, wenn der Abstand von 2m unterschritten wird.

Diese ausgegebene Information erzeugt eine körperliche Reaktion, in dem derMensch schaut wer ist in unmittelbarer Nähe und vor dem er dann in Folge -interaktiv getriggert- zurückweicht um den größeren Sicherheitsabstandherzustellen. Durch diesen Prozess entsteht die Rückkopplung als Folge dervorhandenen Informationen -infiziert oder nicht infiziert- und die Aktion derSoftware über ausgelösten Voice- und Vibrationsalarme. Damit entsteht einekybernetische Regulierung der Bewegungsmuster der Menschen durchfortgeschrittene Überwachungstechnologie.

Im Allgemeinen war vielen Datenschützern und Kritikern immer klar, dass es bei einer ausschließlichen Erhebung von Überwachungsdaten und Bewegungsprofilen nicht bleiben wird, sondern zunehmend, die erhobenen Daten für die aktive Verhinderung von Gefahren genutzt werden.

In der ersten Phase bestanden, vereinfacht ausgedrückt, die Rückkopplungen darin, dass z.B. die Polizei, auf Basis der Überwachungsdaten, aktiv eingreift und damit Straftaten eindämmt oder verhindert.

In der weiteren technischen und konzeptionellen Entwicklung, durch Hinzunahme der Sensorik und der sogenannten Aktuatoren, z.B. mit Hilfe von ferngesteuerten Signalen oder mechanischen Bewegungen von Schranken oderWartungsrobotern, war klar, dass die gewünschten Aktionen aufelektromechanische und digitale Systeme und damit auf den Menschenübertragen werden können.

https://de.wikipedia.org/wiki/Sensorik_(Technik)

https://de.wikipedia.org/wiki/Aktor

Neben der Abstandswarnung können die Nutzer freiwillig entscheiden ob dieDaten anonymisiert auf Server übertragen werden, damit mit Hilfe dieserDaten Auswertungen erzeugt werden, die z.B. dann in Folge epidemiologischeStudien ermöglichen.

Nun besteht die Gefahr, dass das PEPP-PT Projekt, das DSGVO datenschutz-konform ausgerichtet wurde, in dieser globalen lebensbedrohenden Lage nichtausreichend analysiert und geprüft wird, weil an erster Stelle die Rettung vonLeben und die Rückkehr zu normalen Lebensumständen eine Rolle spielt.

Wer will gern in dieser Situation massive Kritik daran äußern? Meiner Ansicht nach fällt die Idee und Umsetzung der Smartphone-Apps, in derAbfolge einer jahrzehntelangen technischen und politischen IT-ProjektEntwicklung mit hohen Defiziten, ohne ausreichende parlamentarischeKontrolle, ohne bürgerliche Diskussionen und Technikfolgenabschätzung (TABim Bundestag), in ein Krisenumfeld, wo noch weniger Zeit da ist das PEPP-PTProjekt ausreichend von unabhängiger Seite zu überprüfen.

Es zeigt sich auch, dass bereits einmal etablierte technische Mittel der digitalenSysteme in der Krise sofort zur Nutzung herangezogen werden, ohne das noch Zeit wäre die offenstehenden Fragen und Bedenken zu klären.

In der Alptraum-Version entstehen in von der Corona-Krise beschleunigter Form Basissysteme für die Überwachung und Regulierung, die einmal etabliert die kybernetische Regulierung des Menschen im öffentlichen Raum ermöglichen. Auch wird der Umstand des Zusammenwachsens bereitsvorhandener IT-Systeme und Datenquellen, wie z.B. INDECT oder der Telematikinfrastuktur und die damit entstehenden potentiellen Datenabgleichemit dem PEPP-PT-System zu wenig Beachtung geschenkt.

Jetzt gibt es noch den Anstand und das Bewußtsein für die Anpassung an dieDSGVO, aber die nächste Krise liefert dann bereits Gründe, die eingebauten Schranken der Anonymisierung dieses neuen IT-Systems -aus lebenbedrohlichen Gründen auszuschalten. Wir müssen dabei bedenken, auch die anonymisierten Daten werden in der jetzigen Fassung bereits mit anderen Datenquellen abgeglichen.

Da wir es hier auch mit dem grundsätzlichen Problem der Metadaten und der semantischen Interoperabilität zu tun haben und damit mit den Verfahren von Text- und Datamining, was grundsätzlich die Suche von identifizierenden Elementen über verschiedene Datenquellen ermöglicht, kommt der Technikfolgenabschätzung eine große Rolle zu. Leider sind wir in der Vergangenheit nicht bereit gewesen, z.B. für das Projekt der eGK undTelematikinfrastruktur, eine Technikfolgenabschätzung durchzuführen.

Hinzu kommt, wir denken in zu kurzfristig angelegten Zeiträumen, in der der Gedanke an die Evolution eines IT-Systems und seiner Metamorphosen, sowohl zum Guten, als auch zum Schlechten, über einen sehr langen Zeitraumbetrachtet, keine Berücksichtigung findet.

Die verantwortungslose Vereinfachung der Politik mit der Aussage, ja wir finden das Projekt gut, können wir uns eigentlich nicht mehr leisten, denn wir brauchen dringende Alternativen zu einer Gesellschaftsform die, ohne breite gesellschaftliche Diskussion und Gestaltung, als alles bestimmender, kybernetischer Digital-Organismus weiterentwickelt wird.

Die fehlende Fantasie sich die Weiterentwicklungen dieser Apps und der damitverbundenen Server-Systeme vorstellen zu können gehen Hand in Hand mit der Vertiefung des Verlustes der parlamentarischen Kontrollprozesse und der langfristigen Folgeabschätzungen von Überwachungs- und Steuerungstechnologien.

Es mag eine gewisse Faszination ausmachen auf den Überwachungsmonitoren die durcheinander wuselnden Menschen als Crowd-Bubbles in ihren Bewegungsmustern und -formationen zu analysieren und wie im Falle des PEPP-PT Projektes auch interaktiv mit Warnungen zu steuern, aber ich halte esfür ausgeschlossen, dass wir der Verführung der Weiterentwicklung dieser Technologien auf Dauer widerstehen können.

Eigentlich sollte die Krise einen Neuanfang ermöglichen, endlich die Gelegenheit jahrzehntelang entstandene Defizite auszugleichen und neueWege zu beschreiten, aber das Gegenteil ist der Fall, die IT-Lobby und ihre imGrunde genommen einseitigen Lösungsansätze sind fest in den Entscheidungsstrukturen und Organisationen verankert.

Bisher habe ich sehr diplomatisch und abwägend das PEPP-PT Projekt eingeschätzt, aber es enthält in Wirklichkeit sehr viele gefährliche Aspekte die wir dringend analysieren und bewerten sollten.

Die versteckte Kennzeichnung mit Covid-19 identifizierter Menschen, mit Hilfe der im Smartphone hinterlegten Information, ist und bleibt eine sehr kritischeKennzeichnung, auch wenn die digitale Lösung nicht die Nachteile einer analogen Kennzeichung aufweist, z.B. durch ein Farbband oder ein kleinesSchild an der Kleidung, die es in offensichtlicher Form ermöglicht einen Covid-19 infizierten Menschen zu erkennen. Es geht darum Stigmatisierungen zuvermeiden (https://de.wikipedia.org/wiki/Stigmatisierung) und nicht Fehler in der Vergangenheit zu wiederholen, die mit Kennzeichnungen, Sortierungen und Ausgrenzungen zusammenhängen. Hier besteht eine sehr dünne Grenze, die unter allen Umständen abgesichert werden muss.

Auch gilt es die möglichen vielfältigen Reaktionen in einer Menschenansammlung einzuschätzen für den Fall, das eine oder mehrere Personen, die ein Smartphone haben und die App benutzen, eineAlarmmeldung erhalten, weil ein Covid-19 infizierter Menschen den Abstandvon 2m unterschreitet.

Stellen wir es uns bildlich in einem Beispiel vor:

6 Menschen sind sich auf einem Platz relativ nah, 2 sind infiziert, 4 nicht, bei 4Personen geht der Alarm los und Sie weichen aus, in welche Richtungen? Rennen Sie voreinander weg, stoßen Sie zusammen? Wer von den 6 Personen sind die Infizierten?

Hier stellen sich weitere Fragen der entstehenden Dynamik, der Folgen und derRegulierung über die automatisierten Serversysteme. Die erhobenen Informationen sollen ja auch den Behörden ermöglichen einzugreifen in dem dann, in der jetzigen Fassung, über einen zentralen Server alle Personeninformiert werden, die sich möglicherweise infiziert haben um Sie zu bitten sichin häusliche Quarantäne zu begeben.

Die Automation dieses Prozesses birgt eine ungeheure Anzahl an Aspekten, diees zu untersuchen gilt. In der jetzigen Fassung soll es eine Bitte sein ohne Zwang und ohne sofortige Überprüfung der Infizierung und es soll keinePersonenidentifikation vorliegen. In technischer Hinsicht wäre dies alles zuüberprüfen, denn der Teufel steckt im Detail der kombinierten Technologienund Kommunikationsschnittstellen. Ich sehe in dieser anfänglichen Automationvon Bewegungs- und Verhaltensmustern von Menschengruppen eine sehr bedenkliche Steuerung und Beinflussung, deren Ausbau-Varianten einfach zunah an weiterführenden diktierenden Maßnahmen liegen.
 
Wir müssen diegrundsätzliche Frage stellen: Auf welcher Grundlage unserer Zivilisationen basiert die permanenteÜberwachung und Regulierung des Menschen und seiner freien Bewegung imöffentlichen Raum?
 
Der Fernsehbericht der Bundeswehrsoldaten, die die App getestet haben, mit Hilfe von markierten Vierecken auf dem Boden, zeigte Bewegungen und einVerhalten wie Marionetten. Hier wird für mich deutlich, was ich schon langebemerke, dass der Mensch, sein Denken und seine Bewegungen, als deterministisches, stets vorsehbares, bzw. regulierbares System betrachtet wird. Oder anders formuliert, man hätte dies gern so und kann es auch mit Hilfe der Algorithmen der Software und der technischen Systeme immer mehr erzwingen, aber es entspricht nicht der chaotischen nicht-linearen Natur desMenschen und der Organismen wie das Virus Covid-19 eindrucksvoll zeigt.
 
Meine Befürchtung ist, die zunehmenden Möglichkeiten der Technik werden dazu benutzt werden die chaotische Seite des Menschen, zu der auch die Freiheit und das Unerwartete gehört, auszumerzen.
 
In der Logik dieser Entwicklung spielt die Zerstörung unseres Planeten durchuns selbst die größte Rolle und der Irrglaube mit vollendeten kybernetischenSystemen zu der größtmöglichen Beeinflussung des Menschen und der Natur zu gelangen. Wir sehen die Rettung in der autokratischen Ermächtigung über andere Menschen, die mit Hilfe der Technik beeinflusst werden.
 
Hoffentlich erreichen die öffentlichen Mahnungen, man solle die parlamentarische Kontrolle nicht aufgeben, möglichst viele Menschen.
 
Zum Schluss will ich darauf hinweisen, dass eine sehr tiefe und umfassende technische und ethische Analyse des PEPP-PT Projektes mit Beteiligung von Frauen und Männern, die in der Ethik, Philosophie, der Kunst, der Informatik und anderen Bereichen tätig sind, erforderlich ist.
 
 

II. Update v. 4.4.2020 | Die nächsten logischen Schritte: Bio-Medizin-Scans im öffentlichen Raum

Mit der Pandemie und der Ausbreitung des Corona-Virus ist mit großer Geschwindigkeit deutlich geworden, dass in China die digitalen Überwachungs-und Monitoringsysteme, inkl. der Kommunikationssysteme, sofort dazu genutzt werden Daten zu erheben und krisen-eindämmende Maßnahmen umzusetzen, ohne die Bürger um Zustimmung zu bitten.

Mit der Krise verbreiteten sich die ersten Bilder der berührungslosen Temperaturmessung der Körpertemperatur der Bevölkerung in den Städten, an den Flughäfen und Grenzen in Rekordzeit über alle Nachrichtensender unseres Planeten.

Auch die Demokratien der westlichen Hemissphäre nutzten folgerichtig diese Möglichkeiten, bemühten sich allerdings die Aspekte des Datenschutzes mit in die Maßnahmen zu integrieren, wie sich an den Neuentwicklungen der Smartphone-Warn-Apps für infizierte Personen zeigt.

Das Problem auf Seiten der Demokratien ist, dass die Apps und IT-Serversysteme im Hintergrund, inkl. der beteiligten Datenbanken, wenn Sie einmal umgesetzt sind, nicht so leicht wieder aufgegeben werden können.

Die Berücksichtigung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und die eingeräumte Freiwilligkeit der Nutzung der App umfassen nicht die Entscheidung für oder gegen die entstehenden IT-Hintergrundsysteme und die damit verbundenen Möglichkeiten! Das ist ein leider unbeachteter, aber sehrwesentlicher Faktor für unsere Gesellschaft, denn ohne vertiefte parlamentarische Kontrollprozesse, bürgerliche Informationen und Diskussionen und ohne langfristige Folgeabschätzungen von Überwachungs-und Steuerungstechnologien, entstehen diese IT-Systeme ohne Ab- undZustimmungen der Gesellschaft.

Schon jetzt zeichnet sich ab, dass mit Hilfe erweiterter Kontrollen, wie dem Ganzkörper-Scan an Flughäfen, auch bald medizinische Sensoren eingesetztwerden um Menschen und Gruppen, von Aussen, über digital-elektronischeSensoren in der ganzen Bandbreite heutiger Möglichkeiten zu scannen.

Wir stehen jetzt kurz davor, dass zum Wohle der Menschheit und zur Abwendung globaler Krisen, diese Technologien umfassend eingesetzt werden.

Dies bedeutet das Bio-Medizin Scans im öffentlichen Raum die logische Entwicklung für die Zukunft unserer Gesellschaft darstellen.Weitere konkrete Möglichkeiten entstehen theoretisch und praktisch im Bereichder Bio-Sensor Implantate, die unter unsere Haut eingepflanzt werden können.Damit entsteht der verführerische Gedanke in Zukunft die Ausbreitung einergefährlichen Krankheit bereits in der Entstehung und Ausbreitung in einzelnen Menschen rechtzeitig zu erkennen und einzudämmen und eine globale Pandemie zu verhindern.Wer wollte das nicht, eine globale Pandemie im Keim ersticken?

2.April 2020

Rolf D. Lenkewitz

87769 Oberrieden, Bergstraße 601631706809

http://www.rdlenkewitz.eu/DSGVO/dsgvo.html